Die Armut und ein armseliger Staat

Armut ist sexy. In Fernsehen und Presse findet das Thema zunehmend Gehör und wird in prominent besetzten Talkrunden ausdiskutiert. Sicher ging es den Betroffenen hinterher besser – oder? Große Teile der Medienlandschaft fahren im Moment eine Doppelstrategie: Einerseits: „Wir sind sozial total bewusst und Euer Schicksal kümmert uns“. Andererseits: „Ihr müsst aber schon auch was tun. Ihr müsst arbeiten wollen. Und wenn Ihr ehrlich seid: so schlimm ist Hartz IV auch wieder nicht.“

Das Wochenmagazin ZEIT veröffentlichte am 29 März eine Umfrage unter 600 Hartz IV-Betroffenen: „Wie können Sie von 416 Euro leben?“ Die Antwort des neoliberalen Medien-Schachtschiffs ist, zusammengefasst: Hartz IV ist, was du draus machst. „Was für die einen unwürdiges Dahinvegetieren bedeutet, reicht den anderen für ein annehmbares Leben.“ Was will uns das sagen? Armut, so die Suggestion, ist eine Frage der Einstellung. Vielleicht braucht es nur einfach mehr Mentaltraining statt mehr Brot, und da könnte der Hartz VI-Satz – verbesserte Resilienz der Probanden vorausgesetzt – ruhig auch von 416 auf 316 Euro runtergehen?

„Beim Lesen der Erfahrungsberichte wird deutlich: Viel hängt nicht allein vom Geld, sondern den Lebensumständen ab.“ (ZEIT) Geld allein macht nicht glücklich, will uns das sagen. Es kommt darauf an, ob jemand haushalten kann (eine Packung Haferflocken für 39 Cent bei ALDI macht ein paar Tage satt). Es kommt darauf an, wie verwöhnt jemand ist (ehemalige Studenten kommen mit Hartz IV oft besser zurecht, denn sie haben gelernt, sich einzuschränken). Es hängt von intakten menschlichen Beziehungen ab (obwohl die einem auch leicht abhandenkommen können, denn Hartz IVler sind nicht gerade gefragt auf dem Beziehungsmarkt).

Das Lächeln eines Kindes, ein Blümlein am Wegesrand, und „ist das nichts, dieser Sonnenstrahl auf deiner Haut?“ (Udo Jürgens). Wer braucht da noch Geld angesichts all der Wunder, die uns umgeben? Und eben deshalb, um uns nicht in Versuchung zu führen, dieser doch sehr oberflächlichen, materiellen Form des Glücks zu erliegen, behalten die Reichen den Großteil des Geldes lieber für sich.

Eine gewisse Neigung zum Asketen schadet auch nichts. Wieder kommen in dem Hamburger Wochenmagazin Vorzeige-Arme zu Wort: „Ein anderer sagt: ‚Ich bin ein bisschen stolz, so gut haushalten zu können.‘ Viele schränken sich enorm ein: ‚Der Trick ist, nur einmal pro Tag zu essen. Klingt vielleicht komisch, aber funktioniert (muss trainiert werden)‘, schreibt jemand, der auch sagt, er könne gut von dem Geld leben.“ Da haben wir die Lösung: Nur einmal pro Tag essen.

In esoterischen Kreisen gibt es ja übrigens den Lichtnahrungsprozess. Da gewöhnt man sich das Essen ganz ab, lebt von Licht und Luft wie Pflanzen. Vielleicht sollte man Hartz IV-Empfängern Lichtnahrungskurse anbieten. Es ist der Solidargemeinschaft doch eigentlich nicht zuzumuten, für die grobstoffliche Nahrung von Leuten aufzukommen, die mit ein bisschen gutem Willen genauso gut darauf verzichten könnten.

An dieser Stelle noch ein paar Wahrheiten zu Hartz IV: Natürlich „kommt es darauf an“. Es kommt z.B. darauf an, ob man eine „Tafel“ in Reichweite hat oder ob man in einem Dorf lebt, wo es keine gibt. Es kommt darauf an, ob einem jemand etwas leihen oder schenken kann. Es kommt auf einen gnädigen Case-Manager in der Behörde an. Es kommt darauf an, wie viel vom physischen und auch emotionalen Lebensbedarf man vor Ort decken kann. Wer alles was er braucht – von Lebensmitteln bis zu sämtlichen Freundschaften, die er pflegt – zu Fuß erreichen kann, kommt mit weniger aus. Wer ein paar Freundschaften außerhalb hat, dem bleiben allerdings nur E-Mail und Telefon – sofern ihm nicht der Strom abgestellt wurde. Wenn ein Elternteil im Sterben liegt und dies dummerweise noch in einer anderen Stadt, dann müssen Sie Mutter oder Vater erklären, dass ihnen das Geld für die Reise fehlt und dass sie oder er leider Gottes allein sterben muss. Wer seiner Liebsten einen Strauß Blumen schenken will, muss wohl auf die Wiese gehen, denn für den Floristen-Strauß reicht’s nicht.

Wem eine unerwartete Anschaffung ins Haus steht – z.B. eine neue Waschmaschine, weil die alte vom Hersteller bewusst kurzlebig konzipiert war –, der darf seine Wäschestücke künftig einzeln im Waschbecken waschen und auswringen, während er nebenbei für eine neue anspart: z.B. in Raten von 3 Euro monatlich über einen Zeitraum von 10 Jahren. In Schulden gerät man leicht mal, wenn man von Hartz IV lebt. Schulden bei der GEZ. Schulden bei den öffentlichen Nahverkehrsbetrieben, weil man es vielleicht doch mal, weil das Geld knapp war, riskiert hat, schwarz zu fahren. Schulden beim Stromversorger, was besonders prekär ist, weil Männer dann vielleicht unrasiert und Frauen mit ungebügelten Kleidern rumlaufen müssen, damit man ihnen schon auf fünf Schritte ansieht, dass sie arm sind. Manche verzichten auch ganz darauf, zu lächeln, weil sie sonst ihre Zahnlücken entblößen müssten, weil die Zuzahlungen beim Zahnarzt unerschwinglich waren.

Nicht jeden treffen alle diese Widerwärtigkeiten. Aber viele sind von vielen davon betroffen. Hartz IV verursacht Obdachlosigkeit. Wer länger seine Miete schuldig bleibt, landet schon mal in einem Asyl, in dem die Lebensbedingungen schwer zu ertragen sind. Die Zahl der Suizide im Zusammenhang mit Wohnungsräumungen, Überschuldung und gefühlter Aussichtslosigkeit ist schwer zu bestimmen; es kann aber davon ausgegangen werden, dass es diese Fälle gegeben hat und weiter gibt. Hartz IV verursacht Depressionen, wobei unklar bleibt, ob die materielle Knappheit oder die Demütigung durch die Behörden den größeren Anteil daran haben. Das Autorenkollektiv „Freie Hartz IV Presse“ wagte im „Freitag“ die Vermutung: „Die Schätzungen liegen bei mind. 1000 Hartz IV-Suiziden pro Jahr und die Zahl ist ansteigend. Jedes Jahr kommen etwa 5000 Hartz IV Obdachlose dazu. Und das in einem der reichsten Länder der Welt.“ Das ist schwer zu überprüfen, aber wären nicht auch 100 Hartz IV-Tote im Jahr, wären nicht 10 oder einer eine Schande?

Der dem Vernehmen nach unfassbar grausame Horrorfilm „Saw III“ wurde mit dem Slogan „Hast du das Leben verdient?“ beworben. Es geht um „Bewährungsproben“ weit oberhalb der Schmerz- und Ekelgrenze, mit denen ein selbsternannter Versuchsleiter für „natürliche Auslese“ zwischen den Versuchskandidaten sorgt. Der Vergleich mag übertrieben erscheinen, aber im Grunde geht es beim Hartz-IV-Prüfungsverfahren genau darum: Hat der Antragsteller das Leben verdient? Die vielen Hürden, Schwierigkeiten und Schikanen, die das Amt vor den Bezug von Hartz IV legt, dienen ja dazu, sicher zu stellen, dass auch ganz sicher niemand unverdientermaßen sein Existenzminimum in Anspruch nimmt.

In einem so heiklen Bereich wie dem Existenzminimum wird von Hartz-IV-Sachbearbeitern häufig nach dem Motto „Im Zweifel gegen den Angeklagten“ entschieden. Wozu wurde dann aber das Existenzminimum überhaupt definiert? „Minimum“ bedeutet ja, dass es von da aus nicht mehr abwärts gehen kann. Das nackte Überleben von Menschen ist kein Spiel, bei dem es um Machtkämpfe zwischen Bürgern und Bürokraten, um demonstrativ gezeigte „Strenge“ oder um Kostenersparnis gehen darf. Das Grundgesetz spricht eindeutig von einem „Recht auf Leben“, nicht von einem Lebensrecht für besonders gewiefte, ausdauernde und gegenüber der Behörde unterwürfige Menschen. Schleichend wird so ein Paradigmenwechsel im Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern etabliert. Nicht mehr der Bürger hat ein individuelles, einklagbares Recht auf staatliche Leistungen, sondern der Staat hat das Recht, von Bürgern auch erniedrigende Unterwerfungsgesten einzufordern und verwendet das Existenzminimum als Druckmittel.

Echte Betroffene statt zur richtigen Antwort eingekaufte Menschen werden nicht in Hartz IV-Talkshows eingeladen. Wer hier – scheinbar naiv – fragt, warum das so ist, der hat die Funktion der Medien innerhalb des Spiels nicht verstanden, das die Machteliten mit uns spielen. Wie sagte Hubertus Heil, unser aktueller Arbeits- und Sozialminister: „Aber die eigentliche Frage ist, ob wir es schaffen, nicht Menschen in Armut zu verwalten, sondern die Chance auf ein freies und selbstbestimmtes Leben zu eröffnen.

Anders ausgedrückt: Wir geben uns gar keine Mühe mehr, zu verbergen, dass wir euch verarschen. Unsere Medien werden schon wie gewohnt dafür sorgen, dass Ihr es nicht merkt.

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